AGB

 

Bildungswerk der Erzdiözese Freiburg - AGB Allgemeine Veranstaltungen - Stand: 02. Dezember 2015

 

1. Anbieter

Diese AGB gelten für die Veranstaltungsangebote des Bildungszentrums Pforzheim, Weiherstr. 3, 75173 Pforzheim (nachfolgend: Veranstalter). Dieses ist eine Einrichtung des Bildungswerks der Erzdiözese Freiburg.

(2) Die AGB gelten nicht für E-Learning-Veranstaltungen, bei denen besondere Bedingungen gelten.

(3) Diese AGB gelten nicht für ein- und mehrtägige (Studien-)Reisen. Hier findet grundsätzlich nur eine Vermittlung zum jeweiligen Reiseveranstalter statt. Es gelten allein dessen Vertragsbedingungen. Soweit ausnahmsweise eigene Bildungsreisen veranstaltet werden, gelten besondere Bedingungen.

 

2. Anmeldung und Vertrag

(1) Anmeldungen können grundsätzlich schriftlich, per Fax, telefonisch oder per e-Mail erfolgen. Anmeldungen sind verbindlich.

(2) Anmeldebestätigungen/Rechnungen erfolgen stets vorbehaltlich des Erreichens der Mindeststeilnehmendenzahl. Diese beträgt, soweit nicht bei der Veranstaltungsbeschreibung selbst anders angegeben, zehn.

(3) Kommt eine Veranstaltung nicht zustande, wird ein eventuell bezahltes Entgelt umgehend erstattet.

 

3. Mindestteilnehmendenzahl

(1) Soweit ein Kurs eine Mindestteilnehmendenzahl voraussetzt, findet eine Veranstaltung grundsätzlich nicht statt, soweit diese nicht erreicht wird. Die Teilnehmenden werden hiervon rechtzeitig per e-Mail, Fax, Telefon oder Post unterrichtet.

(2) Soweit die Teilnehmenden einverstanden sind, kann ein Kurs bei Unterbelegung dennoch gegen Entgeltaufschlag oder – sofern sachlich möglich – mit verkürzter Kursdauer durchgeführt werden.

 

4. Veranstaltungsinhalte

Der Inhalt und die Durchführung der Veranstaltungen sind im jeweiligen Veranstaltungsprogramm niedergelegt. Der Veranstalter behält sich vor, einzelne Inhalte aus fachlichen Gründen abzuändern, soweit der Kern der Veranstaltung nicht berührt wird.

 

5. Zahlung

(1) Zahlungen sind möglich nach Rechnungsstellung  per Überweisung und in bar bei Kursbeginn. Kartenzahlung ist nicht möglich.

(2) Ein Abzug ist nicht möglich. In begründeten Fällen kann vor der Anmeldung ein Antrag auf Ermäßigung des Teilnehmendenentgelts gestellt werden.

(3) Ein Nichterscheinen des Teilnehmenden entbindet nicht von der Zahlungsverpflichtung. Bei kurzfristiger Zahlung ist der Veranstalter berechtigt, vor Zulassung zur Veranstaltung einen Zahlungsnachweis (z.B. Überweisungsbeleg) zu verlangen.

 

6. Stornierung/Rücktritt

(1) Hinweis: Es besteht kein fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht (§ 312g II Nr. 9 BGB).

(2) Der Teilnehmende kann unter den nachfolgend genannten Bedingungen vom Vertrag zurücktreten:

- Bei Sprachkursen ist ein Rücktritt vor dem zweiten Kurstag möglich. Es wird eine Stornierungsgebühr (anteilige Kursgebühr für 1 Termin) fällig.

- Bei Wochenendseminaren ist ein kostenfreier Rücktritt bis 7 Kalendertage vor Kursbeginn möglich. Bei späterem Rücktritt ist die Kursgebühr voll zu bezahlen.

- Bei allen anderen Veranstaltungen ist ein Rücktritt bis 7 Kalendertage vor Kursbeginn möglich. Bei späterem Rücktritt ist die Kursgebühr voll zu bezahlen.

(3) Der Teilnehmende hat den Rücktritt telefonisch, per Brief, Fax oder e-Mail zu erklären. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Eingangs beim Veranstalter.

(4) Ein Fernbleiben vom Kurs gilt nicht als Rücktritt und entbindet nicht von der Pflicht zur Zahlung des Entgelts.

(5) Der Teilnehmende kann einen Ersatzteilnehmenden stellen, der an seiner statt an der Veranstaltung teilnimmt. Dieser tritt in den Vertrag ein, soweit keine Gründe in der Person des Ersatzteilnehmenden dagegen sprechen.

 

7. Ausfall der Veranstaltung

(1) Es besteht kein Anspruch darauf, dass eine Veranstaltung von einem/einer bestimmten Veranstaltungsleiter/in durchgeführt wird. Dies gilt auch dann, wenn die Veranstaltung mit dessen/deren Namen angekündigt wurde.

(2) Der Veranstalter kann aus wichtigem Grund (z.B. Erkrankung des/der Veranstaltungsleiters/-leiterin oder bei schlechten Wetterbedingungen) einen Termin kurzfristig absagen oder verlegen. Dem Teilnehmenden steht in diesem Fall das Recht zu, an einem eventuellen Ersatztermin teilzunehmen. Alternativ kann er vom Vertrag zurücktreten und das Tagungsentgelt erstattet erhalten.

(3) Soweit bei einer Veranstaltungsreihe einzelne Termine ausfallen, steht dem Teilnehmenden, wenn keine Ersatztermine angeboten werden oder er an diesen nicht teilnehmen kann, eine anteilige Erstattung des Entgelts zu.

(4) Außer in Fällen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens steht dem Teilnehmenden keinerlei Schadensersatz wegen des Ausfalls einer Veranstaltung zu.

 

8. Urheberrecht

(1) Ton- und Bildaufzeichnungen sind in den Veranstaltungen nicht gestattet.

(2) Alle Rechte am Lehrmaterial sind vorbehalten. Das ausgeteilte Lehrmaterial darf ohne Genehmigung des Veranstalters insbesondere nicht vervielfältigt, online gestellt oder anderweitig verwertet werden. Wird Lehrmaterial zum Download bereitgestellt, ist die Weitergabe der Zugangsdaten ebenso untersagt.

 

9. Kündigung

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung insbesondere eines Vertrages über eine mehrtätige Veranstaltung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

 

10. Hausordnung

Die Hausordnung der jeweiligen Unterrichtsstätte ist einzuhalten. In allen Gebäuden besteht Rauchverbot. Das Mitbringen von Haustieren ist untersagt.

 

11. Online-Zugang

Sofern der Teilnehmende für den Zugriff auf Lehrmaterial ein Passwort erhält, hat er dieses vertraulich zu behandeln und gegen unbefugten
Zugriff zu sichern. Eine Weitergabe an Dritte ist untersagt. Sollte dem/der Nutzer/in das Passwort abhandenkommen oder ihm ein Missbrauch
seines Zugangs bekannt werden, hat er den Veranstalter hiervon unverzüglich zu unterrichten. Ihm wird dann ein neuer Zugang zugewiesen.

 

12. Nutzung von Computern

(1) Der Umgang mit technischem Gerät hat pfleglich zu erfolgen.

(2) Dem Teilnehmenden stehen keine Rechte an auf den Computern befindlichen Programmen und Daten zu. Diese dürfen insbesondere nicht vervielfältigt oder verändert werden. Die Nutzung ist nur im Rahmen der Veranstaltung und nach Maßgabe des/der Veranstaltungsleiters/-leiterin gestattet.

(3) Das Installieren anderer Software oder das Abspeichern von Daten auf den Computern ist untersagt, sofern es nicht ausdrücklich im Rahmen der Veranstaltung erforderlich oder vereinbart ist. Der Teilnehmende haftet, soweit er von ihm mitgebrachte Datenträger verwendet, die Malware (Viren, Trojaner etc.) enthalten.

(3) Bei Kursen zur Internetnutzung hat der Teilnehmende besondere Sorgfalt im Hinblick auf die Gefahren von Malware walten zu lassen. Der Besuch von Webseiten mit illegalem Inhalt (insb. betreffend fremde Urheberrechte an Filmen oder Musik) ist untersagt.

(4) Soweit ein/e Teilnehmende/r bei Veranstaltungen eigene Daten abspeichert, sind diese jeweils am Ende der Veranstaltung zu löschen. Der Teilnehmende hat keinen Anspruch darauf, dass die Daten erhalten bleiben.

 

13. Teilnahmebestätigung

Teilnehmende erhalten nach erfolgter Teilnahme auf Wunsch eine Teilnahmebestätigung. Dies gilt nicht, soweit dies den Umständen nach unangemessen ist (z.B. bei Einzelvorträgen oder Exkursionen). Soweit ein Zertifikat Teil des Angebots ist, wird dieses gemäß der Anforderungen des Kurses (Anwesenheitsnachweis, ggf. Abschlussprüfung) ausgegeben.

 

14. Haftung

(1) Eltern haften für ihre Kinder. Dies gilt auch dann, wenn die Eltern nicht mit diesen zusammen an den Veranstaltungen teilnehmen.

(2) Auf Garderobe und Gepäck hat jeder Teilnehmende selbst zu achten.

(3) Sport, Tanz, Gymnastik sowie andere körperliche Aktivität betreffende Veranstaltungen setzen eine entsprechende Gesundheit des Teilnehmenden voraus. Soweit der Teilnehmende gesundheitlichen Einschränkungen unterliegt, hat er sich vor der Anmeldung nach den Möglichkeiten und Risiken einer Teilnahme zu erkundigen. Er hat den/die Veranstaltungsleiter/in ggf. nochmals darauf hinzuweisen. Eine Teilnahme geschieht stets auf eigene Gefahr.

(4) Bei Veranstaltungen, bei denen ein Verlassen des Einrichtungsgeländes zu Schulungszwecken angekündigt ist, hat der Teilnehmende umstände- und wettermäßig angemessene Kleidung zu tragen.

(5) An- und Abreise obliegen dem Teilnehmenden in eigener Verantwortung.

15. Datenschutz

(1) Die Teilnehmendendaten werden vom Veranstalter zur Kursverwaltung verwendet. Die freiwillige Angabe von Alter und Geschlecht wird im Übrigen allein zu statistischen Zwecken erhoben. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

(2) Teilnehmende von Veranstaltungen werden, solange sie dem nicht widersprechen, gelegentlich über aktuelle Veranstaltungen per Post bzw. e-Mail informiert.

 

16. Salvatorische Klausel

Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt.

 

 

 

AGB – Studienreisen des Bildungszentrums Pforzheim - Stand: 15. Feb. 2016

 
  1. Geltung dieser AGB

(1)    Diese Bedingungen gelten bei der Veranstaltung von eigenen, durch das Bildungszentrum Pforzheim durchgeführten Reisen, Tagesausflügen, u.ä. (im Folgenden: Studienreisen). Das Bildungszentrum ist eine Einrichtung des Bildungswerks der Erzdiözese Freiburg.

(2)    Soweit das Bildungszentrum lediglich die Vermittlung zu Reiseangeboten externer Reiseveranstalter anbietet, ist ausschließlich diese Vermittlung geschuldet. Zustandekommen und Erfüllung des Reisevertrages finden ausschließlich im Verhältnis zwischen Reisendem und Reiseveranstalter (Leistungsträger) statt.

 

  1. Gelegenheitsreiseveranstalter

Das Bildungszentrum veranstaltet gelegentlich Studienreisen zu Zwecken der Erwachsenenbildung. Geschuldet werden je nach Angebot die Organisation einer Reise zum jeweiligen Veranstaltungsort sowie weitere im jeweiligen Angebot genannte Leistungen wie Museumseintritt nebst Führung oder Mahlzeiten. Sind Leistungen im jeweiligen Angebot nicht genannt, werden sie auch nicht geschuldet.

 

  1. Anmeldung

(1)    Die Anmeldung hat grundsätzlich schriftlich zu erfolgen, kann aber in Einzelfällen auch per E-Mail, online o.ä. geschehen.

(2)    Ein Vertrag kommt erst mit einer Anmeldebestätigung des Bildungszentrums zustande. Diese steht stets unter dem Vorbehalt des Erreichens der im Angebot benannten Mindestteilnehmendenzahl.

(3)    Der Teilnehmende hat bei der Anmeldung Kontaktdaten (Telefon, e-Mail) anzugeben, um ggf. kurzfristig erforderliche Hinweise zu ermöglichen.

 

  1. Reisepreis und Zahlung

(1)    Der Reisepreis ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Eine Reduzierung bei Erreichen einer bestimmten Teilnehmendenzahl ist möglich. In begründeten Fällen können Rabatte gewährt werden.

(2)    Die Zahlung erfolgt im Voraus nach Rechnungsstellung. Die Zahlung ist grundsätzlich nur per Überweisung möglich.

 

  1. Rücktritt/Stornierung

(1)    Hinweis: Es besteht kein fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht (§§ 312 II Nr. 4, 312g II Nr. 9 BGB).

(2)    Das Bildungszentrum kann von der Durchführung einer Studienreise absehen, soweit absehbar ist, dass die erforderliche Mindestteilnehmendenzahl, die im jeweiligen Angebot genannt ist, nicht erreicht wird. Im Übrigen kann eine Stornierung erfolgen, wenn eine Durchführung aus anderen Gründen unmöglich oder unzumutbar ist (z.B. Wetterbedingungen, Schließung einer Besichtigungsstätte, Erkrankung des Referenten/der Referentin etc.). In diesen Fällen wird der Reisepreis umgehend vollumfänglich erstattet. Darüber hinaus bestehen keine Ansprüche der Teilnehmenden.

(3)    Der Teilnehmende kann vorbehaltlich abweichender Regelungen bei einzelnen Studienreisen gemäß folgender Regelung vom Vertrag zurücktreten:

          Absage bis 90 Tage vor Reisebeginn: 20 % des Reisepreises

          Absage bis 60 Tage vor Reisebeginn: 30 % des Reisepreises

          Absage bis 40 Tage vor Reisebeginn: 40 % des Reisepreises

          Absage bis 30 Tage vor Reisebeginn: 50 % des Reisepreises

          Absage bis 20 Tage vor Reisebeginn: 60 % des Reisepreises

          Absage bis 10 Tage vor Reisebeginn: 80 % des Reisepreises

          Späterer Rücktritt oder Nichterscheinen: 95 % des Reisepreises

 

  1. Unterkünfte und Verpflegung

(1)    Soweit eine Übernachtungsleistung erbracht wird, ergibt sich deren Art und Güte aus dem Angebot. Fehlt eine Angabe, erfolgt die Unterbringung grundsätzlich in Seminar- oder Gästehäusern bzw. Tagungsstätten. Getränke und Trinkgelder sind im Reisepreis grundsätzlich nicht enthalten.

(2)    Die Unterbringung erfolgt grundsätzlich im Doppelzimmer. Einzelzimmer sind nach Angebot und vorbehaltlich ihrer Verfügbarkeit aufpreispflichtig.

(3)    Ob und inwieweit die Mitnahme von Haustieren gestattet und ggf. aufpreispflichtig ist, ist im Voraus vom Teilnehmenden zu erfragen.

 

  1. Mitwirkungspflichten

(1)    Eine körperliche Aktivität betreffende Veranstaltungen setzen eine entsprechende Gesundheit des Teilnehmenden voraus. Soweit der Teilnehmende gesundheitlichen Einschränkungen unterliegt, hat er sich vor der Anmeldung nach den Möglichkeiten und Risiken einer Teilnahme zu erkundigen. Er hat den/die Veranstaltungsleiter/in ggf. nochmals darauf hinzuweisen. Eine Teilnahme geschieht stets auf eigene Gefahr.

(2)    Der Teilnehmende hat stets umstände- und wettermäßig angemessene Kleidung zu tragen.

(3)    Auf Garderobe und Gepäck hat jeder Teilnehmende selbst zu achten.

 

  1. Versicherungen

Reiserücktritts-, Kranken- und sonstige Versicherungen sind nicht im Reisepreis enthalten und werden vom Bildungszentrum nicht angeboten. Dem Teilnehmenden wird angeraten, zu prüfen, inwieweit im Einzelfall der Abschluss einer Versicherung angezeigt sein könnte.

 

  1. Ausschlussfristen, Verjährung

Ansprüche auf Abhilfe, Minderung, Kündigung und Schadensersatz hat der Teilnehmende innerhalb eines Monats nach der vertraglich vorgesehenen Beendigung der Reise gegenüber dem Reiseveranstalter geltend zu machen (§ 651g BGB). Nach Ablauf der Frist kann der Teilnehmende Ansprüche nur geltend machen, wenn er ohne Verschulden an der Einhaltung der Frist verhindert worden ist. Ansprüche des Teilnehmenden nach den §§ 651c bis 651f BGB verjähren in zwei Jahren. Die Verjährung beginnt mit dem Tage, an dem die Reise dem Vertrag nach enden sollte.

 

  1. Datenschutz

Das Bildungszentrum speichert die Daten der Teilnehmenden zu Zwecken der Vertragsdurchführung. Teilnehmende von Reisen werden, soweit sie dem nicht widersprechen, über spätere Veranstaltungen per Post oder e-Mail informiert.

 

  1. Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Klausel berührt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht.

 

Bildungswerk der Erzdiözese Freiburg - Bildungszentrum Pforzheim